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   LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00   

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https://dejure.org/2004,60820
LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00 (https://dejure.org/2004,60820)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.03.2004 - L 1 RA 99/00 (https://dejure.org/2004,60820)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. März 2004 - L 1 RA 99/00 (https://dejure.org/2004,60820)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 18/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00
    Der Senat kann offen lassen, inwieweit er sich der Rechtsprechung des BSG anschließt, wonach die Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem nach § 1 Abs. 1 S. 1 AAÜG im Wege der Unterstellung (st. Rspr., z.B. BSG, Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 18/01 R - SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 8) vorliegen kann.

    Denn auch nach der Rechtsprechung des BSG liegen die Voraussetzungen dafür bei einer in der Industrie tätigen Diplomphysikerin nicht vor (BSG, Urt. v. 31.7.02 B 4 RA 62/01 R; Urt. v. 12.6.01 - B 4 RA 107/00 R - Umdr. S. 12 f.; Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 18/01 R - a.a.O.).

    Er hat schon nicht den Inhalt einer zwingenden Bestimmung gebundenen Verwaltungshandelns (vgl. zu dieser Voraussetzung BSG, Urt. v. 10.4.02, a.a.O., S. 74).

  • BSG, 12.06.2001 - B 4 RA 107/00 R

    Zugehörigkeit von Ingenieur-Ökonomen zur Altersversorgung der technischen

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00
    Denn auch nach der Rechtsprechung des BSG liegen die Voraussetzungen dafür bei einer in der Industrie tätigen Diplomphysikerin nicht vor (BSG, Urt. v. 31.7.02 B 4 RA 62/01 R; Urt. v. 12.6.01 - B 4 RA 107/00 R - Umdr. S. 12 f.; Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 18/01 R - a.a.O.).
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 21/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung für verdienstvolle Vorsitzende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00
    Die Nachholung der zur Auslegung des Begriffes der technischen Intelligenz erforderlichen Beurteilungen ist dem Senat - ebenso wie eine nachträgliche Ermessensausübung (BSG, Urt. v. 31.7. 2002 - B 4 RA 21/02 R - SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 9) - verwehrt.
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 62/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Altersversorgung der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00
    Denn auch nach der Rechtsprechung des BSG liegen die Voraussetzungen dafür bei einer in der Industrie tätigen Diplomphysikerin nicht vor (BSG, Urt. v. 31.7.02 B 4 RA 62/01 R; Urt. v. 12.6.01 - B 4 RA 107/00 R - Umdr. S. 12 f.; Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 18/01 R - a.a.O.).
  • BSG, 29.10.2002 - B 4 RA 27/02 R

    Neuberechnung einer Bestandsrente bei rückwirkender Einbeziehung in ein

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.03.2004 - L 1 RA 99/00
    Zwar ist ein solcher Anspruch bei nachträglicher Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem umstritten, doch ist er nach der Rechtsprechung des BSG nicht völlig ausgeschlossen (BSG 29. Oktober 2002, Az: B 4 RA 27/02 R = BSGE 90, 102 = SozR 3-2600 § 307b Nr. 10).
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